Auch wenn die Gemeindevertretersitzung im März viele Themen auf der Tagesordnung hatte, geht es beim wichtigsten Thema, einer neuen Grundschule, nicht in der gewünschten Schnelligkeit voran. Wir müssen damit rechnen, dass die Realisierung einer zweizügigen Grundschule der Evangelischen Schulstiftung erst ab Schuljahr 2024/25 möglich ist. Bis dahin werden möglicherweise Ersatzkapazitäten an der Grundschule am Wald bereitgestellt werden müssen, da wir in jedem neuen Schuljahr mit einer fünfzügigen ersten Klasse rechnen können. Wir werden uns für einen zügigen Entscheidungsprozess einsetzen. In einer jüngsten Beratung zum Thema Grundschule hat der Bürgermeister auch die Errichtung einer einzügigen Grundschule am Standort der Paul-Dessau-Schule vorgeschlagen, die zusätzlichen Gebäude könnten auf dem jetzigen Bolzplatz errichtet werden. Damit würde für die Kinder auf der östlichen Seite der Bahn ein Grundschulangebot geschaffen werden. Das Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“ wäre so realisierbar, ohne den Wald in der Zeuthener Heide in Anspruch zu nehmen.

Als Prämisse für die Entwicklung des Zeuthener Winkels steht für uns: „Die in Zeuthen lebenden Menschen und die Natur müssen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung davon profitieren.“ Ein potentieller Investor hat nun Planungen im Ortentwicklungsausschuss vorgelegt. Wir haben dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Zeuthener Winkel-Mitte zugestimmt. Auf Vorschlag unserer Fraktion stimmten die Gemeindevertreter mehrheitlich dafür, dass in dem Beschluss die deutliche Orientierung auf eine Reduzierung des baulichen Umfangs des bisher favorisierten Entwurfs festgeschrieben wird. Wir wollen eine behutsame und vorsichtige Entwicklung des Gebietes verbunden mit Naturschutz und sozialer Infrastruktur – Schulen, Erholung und Sport – erreichen. Die mit der Wohnbebauung verbundenen zusätzlichen Kapazitäten für soziale und Verkehrsinfrastruktur sollen durch den Investor mitfinanziert werden. Dieses muss in einem städtebaulichen Vertrag festgehalten werden.

Eine Gestaltung des Bereichs Zeuthener Winkel bietet Möglichkeiten für Sport- und Freizeitplätze für Kinder und Jugendliche. So wurde uns als Gemeindevertreter eine Facharbeit von Oliver Brandt aus der Paul-Dessau-Oberschule überreicht. Hier wird, sehr detailliert ausgearbeitet, ein Skatepark für Jugendliche vorgeschlagen. Ein solches Projekt könnte im Zeuthener Winkel realisiert werden – und würde es gleichfalls ermöglichen, Kinder und Jugendliche an konkreten Projekten in Zeuthen zu beteiligen. Die Kinder- und Jugendbeteiligung ist auch Thema im Ausschuss für Soziales, Bildung und Kultur. Wir wollen sehr zügig konkrete Mitwirkungsmöglichkeiten für die Generation schaffen, die auch durch die Corona-Pandemie von großen Einschränkungen betroffen ist.

Für die betroffenen Gewerbetreibenden haben wir ein Unterstützungspaket als Beschlussvorlage eingebracht. Vorgesehen sind u.a. die Wiederaufnahme eines Hilfsfonds für eine Ausgabe von Gutscheinen für lokale Gewerbetreibende an Erzieher*innen und Lehrer*innen sowie ein „Zeuthen-Wochenende“ im zweiten Halbjahr als Marktplatz Zeuthener Gewerbetreibender.

Weiter voran gingen die Planungen und Aktivitäten zum Radweg an der L402. In Abstimmung zwischen Bürgermeister und Landkreis werden im Frühjahr Förderanträge gestellt werden, um den Radweg möglichst innerhalb des kommenden Jahres zu realisieren. Ebenso gibt es Fortschritte bei der Planung eines interkommunalen Radwegs zwischen Eichwalde und Königs Wusterhausen durch Zeuthen.


Ihre SPD-Fraktion

Heiko Witte, Jörgen Hassler, Jens Burgschweiger

Das Thema neue Grundschule beschäftigte sowohl den Hauptausschuss als auch die Gemeindevertretung im Oktober. Seitens der Verwaltung wurde zugesagt, dass noch vor dem Jahresende, in der Gemeindevertretungssitzung am 15. Dezember, die Ergebnisse der Verhandlungen mit der evangelischen Schulstiftung ebenso wie Ergebnisse der Gespräche mit den Nachbargemeinden vorgestellt werden. Außerdem soll über Anstrengungen zum Einwerben von Fördermitteln berichtet werden, so dass eine endgültige Entscheidung ermöglicht werden kann.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass auch der Erweiterungsbau der Grundschule am Wald nicht vor August 2023 fertig sein wird, drängt die SPD-Fraktion darauf, mögliche kurzfristige Erweiterungen der Kapazitäten sowie Rückfallpläne in den nächsten Ausschusssitzungen zu thematisieren.

Im Ortsentwicklungsausschuss sowie der Gemeindevertretung wurden vom Investor Pläne für die Bebauung des Zeuthener Winkels vorgestellt. Die SPD-Fraktion wünscht hier eine intensive Diskussion im Ortsentwicklungsausschuss mit dem Ziel, eine behutsame Entwicklung über die kommenden Jahre in Einklang zu bringen mit Naturschutz, Schaffung von Waldflächen sowie möglichen Infrastrukturmaßnahmen im Sinne der Zeuthener Familien.

Es ist November und aufgrund steigender Covid-19-Infektionszahlen sind wir mit einem neuen Lockdown konfrontiert. Der Verzicht auf physische Kontakte bedeutet nicht den Verzicht auf soziale Kontakte! Bitte lassen Sie Ihre Angehörigen, Freunde und Bekannte in dieser dunklen Jahreszeit nicht allein, nutzen Sie Telefon und digitale Möglichkeiten, um in Kontakt zu bleiben!

Kommen Sie gut durch die Zeit und bleiben Sie in Kontakt!

Ihre SPD-Fraktion

Heiko Witte, Jörgen Hassler, Jens Burgschweiger

Nachtragshaushalt / Entscheidungen zur neuen Grundschule

In der Gemeindevertretersitzung am 25. August wurde der Nachtragshaushalt mit der großen Mehrheit der Gemeindevertreter verabschiedet. Dieser war unter anderem aufgrund der Mindereinnahmen aus Einkommens- und Gewerbesteuer notwendig geworden. Die SPD-Fraktion konnte zustimmen – die Finanzverwaltung unter Frau Weller hat hier gute Arbeit geleistet. Nachgebessert werden musste auch, da sowohl beim Kita-Neubau als auch beim Straßenausbau im Hochland ein finanzieller Mehrbedarf entstanden ist, der sich aber vor allem auch wegen des zügigen Baufortschritts ergibt. Deshalb fallen die Ausgaben nicht erst 2021 an, sondern schon in diesem Jahr.

Aufgrund des verbesserten Betreuungsschlüssels für die Kindertagesstätten im Land Brandenburg (1:10 statt 1:11 bei 3 – 6 jährigen) wurden für den Stellenplan 6,75 neue Stellen im Sozialbereich beschlossen. Zur Bewältigung der Aufgaben im Zusammenhang mit der Digitalisierung in den Schulen sollen möglichst noch in diesem Jahr zwei IT-Medienwarte eingestellt werden. Wie es die Erfahrungen mit der Coronakrise gezeigt haben, gibt es bei der Digitalisierung einen großen Nachholbedarf. Daher war der Widerstand einiger Gemeindevertreter*innen zu diesen Verbesserungen aus unserer Sicht wenig verständlich. Mit Unterstützung der SPD-Fraktion wurde letztendlich der Vorschlag der Verwaltung zum Stellenplan verabschiedet.

Zur neuen und dringend notwendigen Grundschule sollen im September wichtige Beschlüsse fallen. Ein entsprechender Zeitplan wurde jetzt vorgelegt. Im August stellten sich zwei freie Träger im zuständigen Ausschuss vor. Dieses sind die Freie Waldorfschule sowie die evangelische Schulstiftung. Die Freie Waldorfschule beabsichtigt den Bau einer einzügigen Schule vom 1. bis zum 13. Schuljahr als Ergänzungsangebot zur Schullandschaft– und benötigt hierfür die Unterstützung der Gemeinde durch Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks.
Eine mögliche evangelische Grundschule in Zeuthen wurde in einer zweizügigen Variante vorgeschlagen – und würde die Grundschule am Wald sogar über den aktuellen Bedarf hinaus entlasten. Da der Bau durch einen Bauträger finanziert und durchgeführt würde, kämen auf die Gemeinde zunächst keine Investitionskosten zu. Als finanzielle Belastung würde die Sicherstellung des Schulbetriebs in den ersten zwei Jahren der Grundschule – zusätzlich zur regulären Kostenerstattung für jeden Grundschüler- erforderlich sein. Darüber hinaus ergeben sich möglicherweise neue Chancen für eine finanzielle Förderung einer neuen kommunalen Grundschule durch Bund oder Land, die geprüft werden müssen. Die SPD-Fraktion spricht sich grundsätzlich für eine Vielfalt in der Schullandschaft aus. Im September muss nun entschieden werden, ob mit den Vorschlägen der freien Träger oder mit einer geförderten kommunalen Grundschule die Pflicht der Gemeinde nach Bereitstellung ausreichender Schulplätze am besten erfüllt wird.

Die SPD-Fraktion hat eine neue sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Familie. Wir bedanken uns bei Herrn Jens Zarske-Lehmann für sein bisheriges Engagement und begrüßen ab September Frau Christine Naumann als Vertreterin im Ausschuss.


Heiko Witte, Jörgen Hassler, Jens Burgschweiger
SPD-Fraktion

Mehr als 40 Gewerbetreibende haben in der Zwischenzeit finanzielle Hilfen aus dem beschlossenen Hilfspaket beantragt – diese Hilfe konnte in den meisten Fällen auch gewährt werden. Das ist gut für die Zeuthener Gaststätten und Ladengeschäfte. Das öffentliche Leben ist wieder in Gang gekommen und wir werden die Zeuthener Gewerbetreibenden auch weiterhin unterstützen. Gleichzeitig sind wir alle aufgefordert, auch weiterhin Abstandsregeln und Vorsicht walten zu lassen, um die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen und damit die Auswirkungen der Krise auf uns alle zu begrenzen.

Der Bau einer neuen Grundschule beschäftigt weiterhin die kommunale Arbeit – und das zu Recht. Am 20. August wird es eine Anhörung von interessierten freien Trägern für eine solche Grundschule in Zeuthen im Ausschuss für Soziales, Bildung und Kultur (SBKA) geben. Dann müssen aus unserer Sicht im Herbst Beschlüsse in Hinsicht auf eine mögliche Finanzierung sowie Standort und Optionen für die Trägerschaft getroffen werden. Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass hier bald Klarheit für Zeuthener Familien geschaffen wird.
Gleichzeitig ist die Umsetzung des Erweiterungsbaus an der Grundschule am Wald Konsens in der Gemeindevertretung, hier erwarten wir zügige Entscheidungen für einen baldigen Baubeginn.

Für das Grundstück Goethestraße / ehemaliger „Lordshop“ hat der Investor städtebauliche Entwürfe vorgelegt. Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative des Investors und die Bemühungen, Zeuthen mit einem kreativen Gebäude im Zentrum des Ortes zu bereichern. Die Gestaltung der Goethestraße ist für die Entwicklung des Ortszentrum von Zeuthen sehr wichtig. Allerdings stellen sich noch wesentliche Fragen insbesondere zur Nutzung des Straßenraums ebenso wie zu einer bisher geplanten Überbauung des Straßenraums, die als nicht positiv für diesen Standort eingeschätzt wird und nicht unsere Zustimmung findet. Hier wurde der Investor im Ortsentwicklungsausschuss aufgefordert, den vorliegenden Entwurf entsprechend zu überarbeiten.

Für das Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag erarbeitet. Aus unserer Sicht ist eine kritische Teilnahme Zeuthens am Dialogforum wichtig, um insbesondere die unterschiedlichen Interessen von Flughafengesellschaft (FBB), Ländern, Landkreisen und Gemeinden auszugleichen und zu diskutieren. Als Ergebnis der Diskussion in der Gemeindevertretung am 26. Mai konnte die SPD-Fraktion dem vorliegenden Vertrag allerdings nicht zustimmen, da dieser „eine Unterstützung der FBB“ einfordert. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Zeuthens ist innerhalb des Dialogforums aber vor allem darauf zu achten, dass notwendiger Lärm- und Gesundheitsschutz für die Betroffenen ebenso gegeben ist wie eine Vermeidung von Flugrouten über Zeuthen, wo kein Anspruch auf Lärmschutz besteht. Der Bürgermeister wurde aufgefordert, die Interessenwahrung im Sinne der Gemeinde innerhalb des Dialogforums zu vertreten.

Ortsentwicklung, der Bau einer neuen Grundschule sowie der Ausbau von Radwegen werden auch im zweiten Halbjahr für uns in Zeuthen im Mittelpunkt der Diskussionen und kommunalpolitischen Anstrengungen stehen. Sprechen Sie uns an!

Heiko Witte, Jörgen Hassler, Jens Burgschweiger
SPD-Fraktion

1. Allgemeine Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs

Laut Lärmaktionsplan ist der motorisierte Verkehr die bedeutendste Lärmquelle in der Gemeinde Zeuthen. Dieser ist gleichzeitig auch die Hauptgefahrenquelle im öffentlichen Raum, insbesondere für Kinder. Die Erhöhung des Anteils von Wegen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden, kann einen wichtigen Beitrag dafür leisten, den Lärm im Ort zu reduzieren, die Sicherheit zu erhöhen und allgemein das Wohnklima im Ort zu verbessern.
Erfahrungen in anderen Regionen, insbesondere in den Niederlanden und Dänemark, haben gezeigt, dass ein hoher Fahrradanteil am Gesamtverkehr dann erreicht werden kann, wenn das Fahrrad eine echte Alternative zum Auto darstellt. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn das gewünschte Ziel mit dem Fahrrad schneller erreicht werden kann als mit dem Auto. Ein solcher Zeitvorteil könnte mit einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die den Ort teilende Bahntrasse geschaffen werden. Der Bau einer solchen Brücke hätte eine enorme Symbolwirkung und würde einen bedeutsamen Impuls für die Förderung des Fahrradverkehrs bewirken.
Fazit:  Eine Fußgänger- und Fahrradbrücke über die Bahngleise hätte eine enorme Symbolwirkung und würde einen bedeutsamen Impuls für die Förderung des Fahrradverkehrs bewirken. Für die Realisierung sind Fördermittel erforderlich.

2. Defizite und fehlende Verbindungen für Fahrradfahrer zu wichtigen Zielen im Umfeld der Gemeinde Zeuthen

Grundschule am Wald und Humboldt-Gymnasium in Eichwalde

Gehwege mit „Fahrrad frei“ sind weitgehend vorhanden. Allerdings sind durch die Bahnstrecke Berlin-Cottbus, welche die Gemeinde Zeuthen entlang der Nord-Südachse teilt, weite Umwege und Wartezeiten an den Schranken nötig. Es fehlt eine Brücke oder ein Tunnel für Fußgänger und Fahrradfahrer. Für die Realisierung sind, zum Beispiel im Rahmen der Schulwegsicherung, Fördermittel erforderlich.

Gesundheitszentrum und Wildorado in Wildau 

Zu diesen wichtigen Zielorten gibt es keine direkte Radanbindung. Es sind große Umwege notwendig. Eine Radverbindung nach Wildau über die Große Zeuthener Allee könnte Abhilfe schaffen.

A10-Center Wildau

Es ist nur ein einseitiger Weg mit „Fahrrad frei“ auf der östlichen Seite der Miersdorfer Straße in Wildau vorhanden. Es fehlt ein Radweg auf der anderen, westlichen Fahrbahnseite. An der Kreuzung Miersdorfer Straße Ecke Dorfaue ist der Kreisverkehr für Fahrradfahrer sehr gefährlich. Es kam schon zu mehreren Unfällen zwischen Fahrradfahrern und den Kreisverkehr verlassenden Autos. Hier muss ein separater Fahrradweg geschaffen werden. Im weiteren Verlauf fehlen Radwege in Wildau an der Dorfaue und auf der Chausseestraße. Die Defizite haben eine sehr negative Wirkung in Bezug auf die Sicherheit und Attraktivität des Radfahrens. Durch das Abstellen der Defizite wäre ein wesentlich größerer Teil der Verkehrs von Zeuthen zum A10-Center mit dem Fahrrad möglich.

Königs Wusterhausen – Gymnasien, Krankenhaus, Kreisverwaltung 

In Zeuthen entlang der Landesstraße L401 gibt es keinen eigenen Radweg. Es gibt lediglich Fußwege mit einer Markierung „Fahrrad frei“, die jedoch auf Teilstrecken nur einseitig vorhanden sind. Fahrradstreifen als Markierung auf der Straße (Schutz- oder Angebotsstreifen, siehe § 45 StVO), mindestens in den Bereichen ohne Möglichkeit auf einen freigegebenen Fußweg Rad zu fahren, werden dringend benötigt.

Im Ortszentrum von Wildau sind die Wege für Radfahrer sehr schmal. Es kommt häufig zu Konflikten mit Fußgängern. Ab dem Ortsausgang Wildau Richtung KW im weiteren Verlauf der L401 fehlen Fahrradwege gänzlich. Auf dem Gebiet der Stadt Königs Wusterhausen haben die Radwege zum Teil schlechte Qualität. Auf Grund dieser Defizite fahren bisher nur wenige Schüler mit dem Rad zu den Gymnasien bzw. Bürger zum Krankenhaus oder zu den Behörden.
Schönefeld – Gewerbegebiet und Flughafen BER Eine Anbindung für Fahrradfahrer nach Schönefeld, insbesondere für die dort Beschäftigten, wird dringend benötigt. Eine solche wäre über den Schönefelder Ortsteil Kiekebusch und im Zusammenhang mit einem Fahrradschnellweg möglich. Es fehlt aber sehr dringend der Radweg entlang der L402.

Gewerbepark Schönefeld-Kiekebusch (Amazon), Dahlewitz (Rolls Royce) und Rangsdorf

Zahlreiche Zeuthener Bürger arbeiten in den Gewerbegebieten rund SchönefeldKiekebusch, Dahlewitz und Rangsdorf. Auf dieser Strecke gibt es keinen ÖPNV. Das Fahrrad wäre, insbesondere für junge Menschen in der Ausbildung eine echte Alternative im Alltag. Um dorthin ohne Gefahr mit dem Fahrrad zu fahren, fehlt jedoch der Radweg entlang der L402. Der tödlicher Unfall eines Radfahrers auf dieser Strecke macht die Bedeutung dieses Mangels deutlich. Im diesem Zusammenhang ist es sehr unverständlich, dass dieser Radweg auf der Bedarfsliste des Landes Brandenburg so weit hinten aufgeführt wird.

Wissenschaftszentrum Berlin – Adlershof 

Der Industrie- und Forschungsstandort liegt im Einzugsbereich für Fahrradfahrer der Gemeinde Zeuthen. Im Zusammenhang mit den geplanten Fahrradschnellwegen in Berlin soll der Landkreis LDS die Fortführung nach Brandenburg (zum BER und nach Eichwalde) in das Radverkehrskonzept LDS aufnehmen. Dann könnte Zukünftig auch das WiStaGelände mit dem Fahrrad erreicht werden.