Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag DahmeSpreewald

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Radverkehrskonzeption LDS 2030+ 

Es hat ein bisschen gedauert, aber nun kommt nach bester Zusammenarbeit von Kreistag, Kreisverwaltung, Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern endlich die Radverkehrskonzeption LDS 2030+ im Kreistag zur Abstimmung. Angestoßen wurde dieser zukunftsweisende Entwurf für die Fahrradinfrastruktur durch einen Antrag unserer Fraktion aus dem Dezember 2019. Darin hatten wir gefordert, dass der Landkreis den Radverkehr als alltägliches Verkehrsmittel gezielt fördert und weiter ausbaut. Und mit dem Ergebnis sind wir sehr zufrieden!

Nun soll es zügig an die Umsetzung gehen, bereits direkt nach dem Beschluss des Kreistages können Kommunen Mittel für Radverkehrsförderung beantragen, die der Kreisstrukturfonds bereitstellt. Weil an so umfassenden Vorhaben viele verschiedene Zuständigkeiten über alle Ebenen von den Kommunen bis zum Bund verteilt sind, sieht die Konzeption ständige Zusammenarbeit mit und Unterstützung der Kommunen vor, ebenso eine Gesamtevaluation nach fünf Jahren. 

Was wir uns für die Zukunft wünschen, wäre eine umfassendere Finanzierung der Maßnahmen, vorgesehen sind aktuell 1,5 Mio. Euro, was nur 5,80 Euro pro Einwohner des Landkreises entspricht. So strebt der neue „Nationale Radverkehrsplan“ des Bundes immerhin 30 Euro pro Einwohner und Jahr an. 

Grundsätzlich ist in DahmeSpreewald längst erkannt worden, welche unschätzbaren Vorteile ein gutes und sicheres Radwegenetz bietet, und wie gut die Voraussetzungen im Landkreis sind. Die Entlastung der Straßen, Umwelt- und Klimaschutz, Gesundheit und Fitness, beim Fahrradfahren werden eine Menge Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Die Radverkehrskonzeption LDS 2030+ ist ein guter Schritt in die richtige Richtung!

08. Mai 2021 Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Zeuthen Miersdorf

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Mitglieder des SPD-Ortsvereins Zeuthen und der SPD-Fraktion nahmen an der diesjährigen Gedenkveranstaltung am Sowjetischen Ehrenmal in Zeuthen-Miersdorf teil, die durch die Fraktion DIE LINKE organisiert wurde. Traditionell waren die Bürgermeister von Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf anwesend. Der Bürgermeister von Eichwalde, Herr Jedoch sprach einige Worte und schilderte sehr persönliche Erlebnisse von der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft. Aufgrund der Corona-Einschränkungen nahmen in diesem Jahr weniger Menschen daran teil, als sonst.

Das Fahrrad als Alltagsverkehrsmittel etablieren – Eine Zwischenbilanz

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Wir leben in Zeuthen in einer grünen Oase. Allerdings stehen viele von uns oft auf dem Weg zur Arbeit im Stau. Der Bericht „Mobilität in Deutschland“ ermittelte, dass die durchschnittliche Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsplatz ca. 12 km beträgt (Quelle: MiD infas, DLR, IVT i.a. BMV, 2018). Für diese Entfernung kann das Fahrrad eine echte Alternative zum PKW sein. So sind es z. B. von Zeuthen nach Schönefeld ca. 10 km, nach Adlershof 13 km und zur TH Wildau nur 5 km. Für moderne Fahrräder und E-Bikes sind diese Entfernungen kein Problem. Die Wege per Rad können sogar eine persönliche Bereicherung des Alltags sein. So sehen das jedenfalls immer mehr Menschen. Das zeigte sich u. a. daran, dass im Jahr 2020 so viele Fahrräder verkauft wurden, wie niemals zuvor.

Die Mitglieder der SPD in Dahme-Spreewald (LDS) setzen sich seit langem für die Verbesserung der Radverkehrsbedingungen ein. Bereits im vergangenen Jahr hat die SPD-Fraktion des Kreistages LDS den Beschluss „Radverkehr als Alltagsverkehrsmittel etablieren“ (KT-BV 2019/141-1) eingebracht, der in der Februarsitzung 2020 mehrheitlich bestätigt wurde. Auf dieser Grundlage erarbeitet der Landkreis die Radverkehrskonzeption LDS 2030, die in diesem Frühjahr im Kreistag beschlossen werden soll. Wir setzen uns insbesondere für folgende Streckenabschnitte ein, auf denen unbedingt und schnellstmöglich eigene Radrouten entstehen sollten:

  • Bundesstraße B 179 zwischen Bestensee und Hammer in Groß Köris
  • Landesstraße L 74 zwischen Motzen, Teupitz bis Märkisch Buchholz
  • Landesstraße L402 Zeuthen-Miersdorf bis zum Kreisverkehr der L400
  • Fahrrad-Schnellroute Königs Wusterhausen über Wildau, Zeuthen, BER-Schönefeld nach Berlin (Anschluss an das Berliner Fahrrad-Schnellroutennetz)
  • Fahrradroute Königs Wusterhausen – Eichwalde parallel der Bahngleise auf der Westseite.

Wir sind im Landkreis Dahme-Spreewald gut vernetzt. Einige von uns sind Gemeindevertreter bzw. Stadtverordnete, Kreistagsabgeordnete oder engagieren sich ehrenamtlich für die Verbesserung des Radverkehrs. Es ist uns gelungen, dass immer mehr Kommunen eigene Radverkehrskonzepte entwickeln. So wird z. B. für  Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf (ZES) die Erarbeitung eines Integrierten Radverkehrskonzeptes mit Unterstützung der TH Wildau als Forschungsprojekt vorbereitet, genannt „ZES-plus“. In diesem Zusammenhang trafen sich Ende April 2021 die BürgermeisterInnen von Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS), um gemeinsam mit den MitgliederInnen des ZEWS-Regionalausschusses die mögliche Streckenführung für einen interkommunalen Radweg westlich der Bahn abzufahren. Dass sich parteiübergreifend Bürgermeister und Gemeindevertreter gemeinsam per Rad auf den Weg machen, um eine neue attraktive Radverbindung zu entwickeln, ist ein wichtiges kommunalpolitisches Signal. In diesem Sinne werden wir als SPD gemeinsam mit den zahlreichen Partnern daran weiterarbeiten, das Fahrrad als Alternative zur PKW-Nutzung zu etablieren.

Wege aus der Pandemie / Zeitplan für eine evangelische Grundschule – Bericht aus der Gemeindevertretung

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In die Gemeindevertretersitzung im April hat die SPD zwei Anträge eingebracht, die sich mit Wegen aus der Pandemie beschäftigen. Die Infektionszahlen sind weiterhin hoch, Ladengeschäfte und Restaurants müssen weiter geschlossen bleiben. Trotzdem schreiten die Impfungen voran – auch dank der niedergelassenen Ärzte. Seit kurzem gibt es auch in Zeuthen die Möglichkeit zu kostenlosen Schnelltests.
Unserem Antrag auf Hilfen für die Zeuthener Gewerbetreibenden wurde in der Sitzung mehrheitlich zugestimmt. Herr Arens vom Gewerbeverein verdeutlichte noch einmal die teils dramatische Lage der Gewerbetreibenden, die unter den Schließungen leiden. Im Antrag, der auch die Zustimmung der Fraktionen von FDP und BfZ fand, werden Soforthilfen adressiert, die durch einen Fonds aus Haushaltsmitteln und Spenden finanziert werden sollen. Die Verwaltung wird die Umsetzung nun prüfen. Auch wenn die Hilfen nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein können, halten wir das Signal aus unserer Gemeinde für wichtig! Wir brauchen ein lebendiges Zeuthener Gewerbe für einen lebenswerten Ort.
Im zweiten Antrag ging es um eine Anpassung der Covid-19-Strategie im Hinblick auf Öffnungsperspektiven. Entsprechend sollte der Bürgermeister beauftragt werden, sich dafür beim Landkreis sowie bei der Landesregierung dafür einzusetzen. Für Ladengeschäfte, Restaurants und vor allem auch für Vereine braucht es jetzt konkrete Öffnungsperspektiven! „Das ganze Ausmaß der Schäden am Vereinsleben durch die Pandemiemaßnahmen wird sich erst am Ende zeigen“ heißt es jetzt schon, viele Vereine, auch in Zeuthen, sind durch das Verbot der Vereinstätigkeit existentiell bedroht. Auch wenn in der Pandemiebekämpfung die Überwindung von Infektionen und die Gesundheitsvorsorge im Vordergrund steht, müssen gleichzeitig Strategien für die Öffnung vorbereitet werden. Dies ist wichtig, um eine sich breit machende Resignation in allen Altersgruppen zu überwinden. Eine solche Initiative kann natürlich nur im Einklang mit den Bundesgesetzen erfolgen, trotzdem konnten sich diesem Antrag nur die Fraktion Bürger für Zeuthen und der Bürgermeister anschließen. Die SPD-Fraktion wird sich für Sie auch weiterhin im Landkreis für Perspektiven aus der Pandemie einsetzen und dabei den Bürgermeister unterstützen.

Die Finanzrechnung zur Finanzierung einer neuen Grundschule stand ebenso auf der Tagesordnung. Klar ist, dass derzeit nur die Teilfinanzierung der Schule eines freien Trägers im Haushalt darstellbar ist. Gleichzeitig wurde der Zeitplan zur Errichtung einer evangelischen Grundschule veröffentlicht. Demnach ist eine neue Grundschule in Zeuthen mit der evangelischen Schulstiftung als Träger ab 2024/25 realistisch. Wir werden in den nächsten Sitzungen darauf drängen, dass es möglicherweise schon vorher – ab 2023 – eine provisorische Lösung mit zwei Klassen gibt, um früher eine Entlastung der Grundschule am Wald zu erreichen. Eine einzügige Grundschule neben der Paul-Dessau-Schule ist ebenso im Gespräch – diese Initiative unterstützen wir. Daher hoffen wir, dass wir jetzt endlich beim Thema Grundschule vorankommen.

Bleiben Sie mit uns im Gespräch!
Ihre SPD-Fraktion

Heiko Witte, Jörgen Hassler, Jens Burgschweiger

„Premiere unter den BürgermeisterInnen – gemeinsam unterwegs per Rad“

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Für ein gemeinsames Projekt alle dabei – 4 Bürgermeister und Regionalausschüsse erkunden per Rad die Strecke für einen Radweg westlich der Bahn, von Eichwalde bis Königs Wusterhausen

Eine Premiere: Am Freitagnachmittag, den 30.04.2021 trafen sich die BürgermeisterInnen von Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS), Herr Herzberger, Herr Jenoch, Frau Homuth und Herr Mücke, um gemeinsam per Rad die mögliche Streckenführung für einen interkommunalen Radweg westlich der Bahn in Augenschein zu nehmen. Mit dabei waren zahlreiche MitgliederInnen des ZEWS-Regionalausschusses, in dessen Sitzung am 18.03.2021 die gemeinsame Befahrung verabredet wurde, Aktive aus Radnetz LDS, dem ADFC und zuständige MitarbeiterInnen aus den Verwaltungen. Vom Regionalausschuss und den Gemeindevertretungen war zuvor bereits die Absicht beschlossen worden, eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung für den interkommunalen Alltags- und Pendler-Radverkehr zu schaffen, nachdem im letzten Jahr Jonas Reif diese Idee in die Kommunalpolitik eingebracht hatte. Auf der zweieinhalb Stunden währenden Fahrradtour wurden Knackpunkte besichtigt und im regen Diskussionsaustausch gemeinsam erörtert.

Glücklicherweise befindet sich ein Großteil der für den Radweg benötigten Flächen in kommunalem Eigentum, sodass die Realisierungschancen hoch sind. Für einige Grundstücke wird auf die Bereitschaft der Eigentümer gehofft, Flächen abzugeben oder Wegerechte einzuräumen. Schließlich werden von der Route Alle, auch die ansässigen Firmen und Forschungseinrichtungen, profitieren. Zukünftig sollten RadfahrerInnen nicht mehr zeitraubend an den Schranken stehen oder entlang der stark befahrenen Landesstraße fahren müssen, um zwischen Eichwalde und KW zu pendeln. Der Zeitvorteil und die größtenteils straßenunabhängige Linienführung durch traumhafte Grünflächen wird diese neue Verbindung für RadfahrerInnen besonders attraktiv machen. Mehr RadfahrerInnen bedeutet aber auch: weniger Autos, weniger Staus, besseres Klima. Übrigens blieben alle TeilnehmerInnen dieser Radtour auf Abstand und achteten auf  corona-conformes Verhalten.

Alf Hamann (Sprecher AG Radnetz und Vors. Regionalausschuss Eichwalde) und Beate Burgschweiger (Kreistagsmitglied)

SPD-Kinderfest am 1. Mai 2021 muss später stattfinden

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„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“

Seit über zwanzig Jahren beschäftigt sich im April der SPD-Ortsverein Zeuthen mit der Vorbereitung des 1. Mai – Kinderfestes. Es ist zu einem festen Bestandteil des jährlichen Kulturkalenders von Zeuthen geworden. Den 400 Kids hat das letzte bombastische Kinderfest 2019 einen Riesenspaß gemacht. Ein tolles Event mit so vielen kostenlosen Angeboten. Auch in diesem Jahr hatte sich der SPD-Ortsverein Zeuthen unter besonderen Bedingungen etwas für die Kinder am 1. Mai einfallen lassen.

Der Gaukler Dalli hatte bereits zugesagt und auch der einzigartige Märchentruck wollte mit seiner Außenbühne kommen. Geplant waren vier Märchenvorstellungen. Für jede der vier Vorstellungen war eine begrenzte Anzahl von 20 überdachten Außensitzplätzen vorgesehen. Während die Kleinen auf Märchenreise gehen, sollte es für die Großen Kaffee und Kuchen to go geben, alles unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen. Die ersten Familien freuten sich schon, stellten ihre Buchungen ein und bedankten sich für die geplante Aktion.
Wenige Tage vorher musste jedoch der SPD-Ortsverein Zeuthen aufgrund der anhaltenden Inzidenz über 100 das Mini-Kinderfest am Samstag, den 1. Mai 2021 schweren Herzens absagen. Die aktuell geltenden Regeln im Landkreis Dahme- Spreewald lassen ein Treffen nur mit einer weiteren Person je Haushalt zu. So kann auch kein Mini-Kinderfest funktionieren!
Die Ortsvereinsvorsitzende, Beate Burgschweiger sagte dazu:
„Ich möchte mich bei allen, die an der Vorbereitung des SPD-Mini-Kinderfestes mitgewirkt haben einschließlich der Gemeindeverwaltung Zeuthen, recht herzlich bedanken. Auch wenn wir uns nun wieder in Geduld und Verständnis für die Coronasituation üben müssen, so waren die Vorbereitungen geprägt von guten Gesprächen. Das bestärkt uns und gibt Hoffnung auf alles weitere.“
Das SPD-Kinderfest in Zeuthen soll nun auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Die Gemeindeverwaltung hat dafür bereits ihre Unterstützung zugesagt.

„Sylvia macht’s“ – Bundestagswahlkampf 2021 mit unserer Kandidatin Sylvia Lehmann

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Im März 2021 beginnt nicht nur der Frühling, sondern in diesem Jahr auch ein sogenanntes „Super- Wahljahr“. Für uns als Ortsverein ist besonders der September mit der bevorstehenden Bundestagswahl interessant. Am 12.März 2021 fand dazu die Wahlkreiskonferenz für unseren Wahlkreis 62 statt, auf der unsere Kandidatin, Sylvia Lehmann mit 87,5% für die Bundestagswahl 2021 nominiert wurde. Bevor Sylvia ihr jetziges Bundestagsmandat angenommen hatte, war sie als Vorsitzende des Kreistages Dahme-Spreewald und als Landtagsabgeordnete aktiv. Ich arbeite mit ihr sehr gern zusammen, nicht nur weil sie voller Ideen und Tatkraft ist, sondern weil sie sehr verlässlich und strukturiert arbeitet. Dabei hat sie immer einen flotten Spruch auf Lager, der für gute Laune sorgt. 

Der Bundestagswahlkampf mit Sylvia Lehmann steht unter dem Motto „Sylvia macht’s“. Auch wir in Zeuthen werden einige Aktionen vor Ort vorbereiten. Wer auf das Konto des SPD-Ortsvereins unter dem Stichwort „Bundestagswahlkampf 2021“ spendet (Mittelbrandenburgische Sparkasse, IBAN: DE12 1605 0000 3666 0246 44), kann sicher sein, dass wir auch in Zeuthen einen guten Wahlkampf machen werden.

Beate Burgschweiger

Absage – Mini-Kinderfest am 1. Mai 2021

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Liebe ZeuthnerInnen,

auch in diesem Jahr hatten wir uns unter besonderen Bedingungen etwas für unsere Kinder am 1. Mai einfallen lassen.
Der Gaukler Dalli mit den unnachahmlichen Luftballon-Figuren hatte bereits zugesagt und auch der einzigartige  Märchentruck wollte mit seiner Außenbühne kommen.

Aufgrund der anhaltenden Inzidenz über 100 müssen wir mit schwerem Herzen das Mini-Kinderfest am Samstag, den 1. Mai 2021 ABSAGEN. Die aktuell geltenden Regeln im Landkreis Dahme-Spreewald lassen ein Treffen nur mit einer weiteren Person je Haushalt zu. So kann das nicht funktionieren.

ABER: Wir wollen versuchen, das Mini-Kinderfest zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen.
Weitere Informationen über den Menübutton „Kinderfest“ auf unserer Webseite.

Bleiben Sie in dieser schweren Zeit zuversichtlich und vor allem gesund!

Ihre SPD in Zeuthen

Frauentagsblümchen – Auch für die Neue

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Beitrag von Christine Naumann, Sachkundige Einwohnerin SBKA:

Am 8. März 2021 klingelte es überraschend. Beate und Jens Burgschweiger standen mit einem Blümchen und lieben Worten zum Internationalen Frauentag auch vor meiner Tür.

Seit August 2020 unterstütze ich die SPD als Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Familie (SBKA). An der Seite von Heiko Witte (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion) möchte ich mich besonders für eine zweite Grundschule stark machen. Ich bin 43 Jahre alt, gebürtige Zeuthenerin und lebe mit meinem Mann und vier Kindern in einem Drei-Generationenhaus nahe der Grundschule am Wald.

Mit Engagement kann man Lebensqualität steigern und so setze ich mich in verschiedenen Bereichen ein, ob einst als Kita-Ausschuss-Vorsitzende der Kita Kleine Waldgeister, als Vorlesepatin in der Bibliothek Zeuthen oder aktives Vereinsmitglied des CVJM Zeuthen.

Gemeinsam können wir in Zeuthen etwas erreichen und dazu möchte ich gern meinen Teil beitragen.

Hilfspaket im Lockdown – SPD unterstützt Zeuthener Gewerbetreibende

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Beitrag von Heiko Witte, Vorsitzender SPD-Fraktion:

„Wenn das so weitergeht, muss ich aufgeben!“ Diesen Satz hören wir derzeit immer wieder. Restaurantbetreiber, Kleinunternehmer und andere Gewerbetreibende haben seit dem letzten November empfindliche Einnahmeausfälle erlitten. Außerdem ändert sich das Konsumverhalten der BürgerInnen. Lieferdienste sehen wir tagtäglich in unseren Straßen. Die Folge: Viele Läden werden schließen müssen und unser Zeuthen versinkt im Dornröschenschlaf. Wir müssen etwas tun, um dem kleinen, aber wichtigen Gewerbe in Zeuthen das Überleben zu ermöglichen!

Im ersten Lockdown wurde von der Zeuthener Gemeindevertretung ein Hilfspaket verabschiedet und Gewerbetreibenden Soforthilfen zur Verfügung gestellt. Viele Gewerbetreibende in Zeuthen haben das Geld gut gebrauchen können.

Jetzt ist es Zeit, eine weitere Unterstützung zu beschließen! Unser Zeuthen lebt durch die vielen verschiedenen Geschäfte und Restaurants. Von den in 2020 beschlossenen 100.000 Euro Soforthilfen wurden nur 55.000 Euro ausgezahlt! Wir haben daher einen neuen Hilfsfonds für 2021 in Höhe von 50.000 Euro vorgeschlagen und wollen eine Ausgabe von Gutscheinen für lokale Gewerbetreibende und Restau- rants! Diese sollen dann vor allem an ErzieherInnen und LehrerInnen sowie Ehrenamtliche vergeben werden.

Außerdem wollen wir alle ZeuthenerInnen für unsere örtlichen Gewerbe interessieren. Nach Aufhebung der Beschränkungen soll es ein „Zeuthen-Wochenende“ als Marktplatz Zeuthener Gewerbetreibender geben. Wir wollen den BürgerInnen auf diesem Weg zeigen, dass vor Ort einkaufen möglich ist!

Für unsere Region ZEWS haben wir ein Modellprojekt angeregt, um eine kontrollierte Öffnung zu erreichen. Mit überall verfügbaren Schnelltests und Hygienekon- zepten wollen wir erreichen, dass Gewerbetreibende trotz Einschränkungen ihre Arbeit wieder aufnehmen können. Ebenso müssen innerhalb des Modellprojekts auch Vereine, Jugendclub und andere Ehrenamtliche aktiv werden können.

Nichts los in der Miersdorfer Chaussee